Einige Überlegungen zum grünen Wahldebakel und Schlüsse, die sie, aber auch andere (linke) Parteien daraus ziehen können.

Zwei Wochen nach der Wahl ist Österreich wieder zurück im Alltagstrott: Koalitionsverhandlungen haben begonnen, im Fernsehen läuft Soko Kitzbühel statt Elefantenrunde und in meinem Facebook-Feed finden sich wieder Katzenvideos statt Parteiwerbungen. Doch die Bundespolitik hat sich bedeutend verändert: Nicht nur, dass wir auf die nächste schwarz-blaue (oder je nach Nomenklatur auch türkis-blaue oder schwürkis-blaue) Regierung zusteuern, Nationalratspolitik findet jetzt seit zwei Wochen auch ohne die Grünen statt.

Die Frage nach dem Warum

Seit der Wahl wurden viele Gründe aufgeführt, die zu diesem Debakel geführt haben, von den Grünen selbst und auch von anderen Seiten. Es war der zermürbende Dreikampf an der Spitze, der egomanische Peter Pilz, der zu junge Julian Schmid, das nervige Gendern, die Political Correctness, die aufmüpfige Jugendorganisation, der zu charismatische Christian Kern, die dummen Wähler, die sich nicht um die Umwelt oder Frauenpolitik scheren. Einige dieser Begründungen sind plausibel und nachvollziehbar, andere weniger.

Die Partei hat die letzten Jahre im eigenen Saft schmorend verbracht, ohne sich zu bemühen, den politischen Diskurs mitzubestimmen.

Der Hauptgrund der grünen Abwärtsspirale ist meiner Meinung ein anderer: Die Partei hat die letzten Jahre im eigenen Saft schmorend verbracht, ohne sich zu bemühen, den politischen Diskurs mitzubestimmen. Die großen Themen und auch ihre Auslegung gaben andere vor. Und obwohl grüne Themen durchaus für die Breite der Gesellschaft relevant sein können („die Natur bewahren“ sollte schon alleine nach dem Wortsinn auch Konservative ansprechen), wurden kaum ernstzunehmende Versuche unternommen, eine breitere Wählerschicht anzusprechen. Stattdessen konzentrierte man sich auf junge urbane Intellektuelle – eine Wählergruppe, die in Österreich nun einmal keine Mehrheit darstellt.

Wichtig: Ich sehe das nicht als Aufruf, Abstriche bei den eigenen Forderungen zu machen. Viele Positionen wie die absolute Notwendigkeit des Klimaschutzes, die menschenwürdige Behandlung von Asylwerbern, die Gleichberechtigung von Frauen oder die Ehe für alle sollten unter „no na“ fallen. Aber es wäre eine gute Veränderung, sie mit Verständnis und Offenheit statt mit der Moralkeule zu vermitteln.

Framing. Mal wieder.

Die Grünen scheinen ihrem Image als chaotische links-linke Verbotspartei ohne Humor nicht entkommen zu können.

Viel wurde in diesem Wahlkampf über Framing gesprochen, auch an dieser Stelle. Das sechsjährige Regierungsmitglied Sebastian Kurz als neuer Veränderer, die FPÖ als Fairness-Partei – nur die Grünen scheinen ihrem Image als chaotische links-linke Verbotspartei ohne Humor nicht entkommen zu können. Der amerikanische Linguist George Lakoff analysiert seit Jahren Framing und die sprachliche Komponente der US-Politik und stellt den Demokraten dabei kein gutes Zeugnis aus[1]. Er beschreibt die Weltbilder hinter unseren Wahlentscheidungen, die Unterschiede in der Wahrnehmung, wenn von Gesetzgebungen als „federal regulations“ oder „protections“ gesprochen wird, und den wenig überraschenden Erfolg republikanischer Steuerpolitik, wenn sogar ihre Gegner von „tax relief“ sprechen.

Ähnlich wie die amerikanischen Demokraten glauben auch die Grünen (oder auch andere linke Parteien) nicht so wirklich an Lakoffs Ergebnisse. Sie unterliegen immer noch der Annahme, dass politische Entscheidungen rational getroffen werden, wo sie doch viel mehr von unseren Werten und Gefühlen beeinflusst werden. Jetzt glauben wir natürlich alle, dass dieser Effekt vielleicht auf andere zutrifft, aber sicher nicht auf uns. Wir treffen unsere Wahl nach sachpolitischen Erwägungen, unabhängig und komplett unbeeinflusst von solchen Trivialitäten wie sprachlichen Formulierungen. Das mag vielleicht für einige stimmen, aber andererseits ist Donald Trump Präsident.

Das Framing der politischen Debatte nur den Donald Trumps dieser Welt zu überlassen, wäre dumm und fahrlässig.

Grund genug, vermeintlich neutrale Begriffe des Gegners zu hinterfragen und mit welchen zu ersetzen, die die eigenen Ziele positiv ins Bild rücken. Am Beispiel der Grünen heißt das etwa, von der Förderung der Elektromobilität (samt österreichischer Innovation auf dem Gebiet) statt von einem Diesel-Verbot zu sprechen. Man mag das unehrlich finden und für Täuschung der Wähler halten. Auch ich habe ein ungutes Gefühl dabei, darüber zu schreiben, schließlich können solche Erkenntnisse auch so leicht missbraucht werden. Aber neutrale Begriffe gibt es nunmal nicht immer, und das Framing der politischen Debatte nur den Donald Trumps dieser Welt zu überlassen, wäre dumm und fahrlässig.

Ich hab vom Feeling her kein gutes Gefühl

Die grüne Einstellung gleicht oft einem „wir wissen, was richtig ist, es ist nicht nötig, die Wähler zu befragen“.

Wenn wir aber alle mehr nach Gefühlen und Werten statt rationalen Überlegungen handeln, dann lässt sich ein weiterer Teil des grünen Misserfolgs erklären. Keine andere Partei lässt einen so sehr spüren, dass andere Überzeugungen falsch sind. Die grüne Einstellung gleicht oft einem „wir wissen, was richtig ist, es ist nicht nötig, die Wähler zu befragen“. Es gibt Positionen auf die das zutrifft, Rassismus oder Sexismus sind keine Meinungen. Aber in anderen Fragen werden Wähler durch den moralischen Absolutheitsanspruch abgeschreckt und statt sie an ihrer Position abzuholen, werden sie dann erst recht zu den Populisten getrieben. Kein Wunder, dass sich viele von „keiner hat sich um euch gekümmert, aber eure Angst und Wut sind berechtigt“ angezogen fühlen. Wer schon viel in seine Angst investiert hat, wählt ein politisches Szenario, in dem sie anerkannt wird. Scheinbar oft auch eines, in dem sie bestehen bleiben darf. Aber Leute, die zurückgelassen werden und Angst haben, wird es auch jetzt unter schwarz-blau geben. Flüchtlinge, Mindestsicherungsbezieher, Frauen. Oder einfach allgemein Menschen, die keinen Rechtsruck wollen. Sie brauchen Parteien, die für sie kämpfen – mal schauen, ob das in Zukunft auch wieder die Grünen sein werden.

[1] Eine Zusammenfassung seiner Erkenntnisse, die auch die jüngere amerikanische Politik bespricht, gibt es hier. Allerdings sind auch seine Aussagen von vor 15 Jahren noch durchaus aktuell.