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eine junge Perspektive auf Politik und Gesellschaft

Kategorie: Österreich (Seite 2 von 2)

Es ist Zeit für Neues – oder doch wieder Altes?

Die Wahl ist geschlagen und die Zeichen stehen auf schwarz-blau.

Auf Twitter macht derzeit ein Zitat von Sebastian Kurz von 2013 die Runde, das er in dieser Form wohl widerlegt hat: Fremdenfeindlichkeit und Angstmache scheinen zur Zeit ein gutes Rezept zu sein, um Wahlen zu gewinnen. Die Migrationsdebatte war das dominierende Thema in diesem Wahlkampf und hier hat sich längst der Ruf nach einer restriktiven Politik in der öffentlichen Meinung durchgesetzt. Optimismus ist generell gerade nicht in Mode – der Großteil der Österreicher ist der Meinung, dass sich das Land seit 2013 zum Negativen entwickelt hat und auch, dass dies in Zukunft so weitergehen wird.

Wer rechts-populistische
Themen einbringt, hält sie relevant und damit auch ihre Urheber.

Den Weg in eine bessere Zukunft scheinen nach Meinung der Bevölkerung Parteien rechts der Mitte zu weisen, über 60% der Wähler haben sich für ein derartiges Programm entschieden, darunter besonders viele Pessimisten. Die Wahl hat aber auch gezeigt, dass der Rechtsruck der ÖVP die FPÖ nicht geschwächt hat. Wer rechtspopulistische Themen und Forderungen einbringt, hält sie relevant und damit auch ihre Urheber.

Und jetzt: schwarz-blau?

Die wahrscheinlichste Koalitionsvariante ist jetzt also schwarz-blau, Gottseibeiuns der meisten Linken und in Europa eher skeptisch bis ablehnend betrachtet.

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Was hat uns bloß so ruiniert?

Ein ausnahmslos schmutziger und langwieriger Wahlkampf geht in die letzte Runde und ich muss an einen anderen – ebenfalls sehr schmutzigen und scheinbar ewig währenden – Wahlkampf denken, der vor mittlerweile fast einem Jahr sein Ende fand.

Damals war viel los in meiner Filterblase: intensiver Medienkonsum, Wahlaufrufe von unerwarteter Seite und ein gemeinsames Bangen und Hoffen. Dem folgte ein kollektives Aufatmen – ich war stolz auf unser Österreich, dieses Land, das wir alle gemeinsam vor dem scheinbaren Untergang gerettet hatten. Ein Stemmen gegen den Strom der schlechten Nachrichten, zu dem die politische Berichterstattung verkommen war.

Die vereinte Front gegen Norbert Hofer hat sich in Luft aufgelöst und rechte Ressentiments sind scheinbar wieder ein Stück weit gesellschaftsfähiger geworden.

Heute bekommt man auf die Wahlfrage eher „ich hab noch keine Ahnung“ zu hören, gefolgt von einem eher resignierten Seufzen. Das Gefühl der Einigkeit des linken (oder „nicht weit rechten“) Österreichs ist dahin, die vereinte Front gegen Norbert Hofer hat sich in Luft aufgelöst und rechte Ressentiments sind scheinbar wieder ein Stück weit gesellschaftsfähiger geworden. Die Wahlfrage hat sich zu einem höchst komplexen Strategiespiel entwickelt, bei dem man Überzeugungen, Sympathien und Wahrscheinlichkeiten gegeneinander abwägt, um „sehr sehr Schlimmes“ und „quasi genauso Schlimmes“ zu verhindern.

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