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eine junge Perspektive auf Politik und Gesellschaft

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Ein Jahr mit Donald

Die BESTE, TOLLSTE Angelobung mit der GRÖSSTEN Menschenmenge, die Amerika je gesehen hat, jährt sich heute zum ersten Mal. Zeit für einen Rückblick.

Auf der positiven Seite ist anzumerken, dass die Welt noch steht. Das politische Gefüge ist wohl stabiler als gedacht und der Atomangriffsknopf scheint zumindest bisher nicht in Reichweite zu liegen. Andererseits benimmt sich Trump ungefähr so vernünftig, wie es nach seinem Wahlkampf zu erwarten war. Natürlich tut er das.

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Wer hat Angst vorm blauen Mann?

Ich, muss ich sagen. Da hat man grad eine Zwischenbilanz über die inhaltlichen Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen geschrieben und schon eskalieren die Ereignisse und es gibt personelle Ergebnisse. Wir haben tatsächlich eine schwarz-blaue Koalition. 

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Ein Rückschritt ist auch eine Bewegung

Die schwarzblaue Koalition verhandelt fleißig und veröffentlicht erste Ergebnisse. Eine Zwischenbilanz.

Die ersten Einigungen für das schwarzblaue Regierungsprogramm sickern durch und es wirkt wie eine Rückkehr in die 1960er Jahre. Vielleicht auch die 50er oder 70er. So genau weiß ich das nicht, weil ich keine dieser Epochen auch nur ansatzweise miterlebt habe. Deshalb finde ich es jetzt natürlich richtig super, den damaligen Polit-Geist aus erster Hand nachempfinden zu können.

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Das hat er ja nicht so gemeint

Peter Pilz tritt nach Anschuldigungen der sexuellen Belästigung zurück. Ich muss sagen, dass ich nicht überrascht war, als ich von den Vorwürfen gehört habe. Ein Mann, der als egomanischer Macho bekannt und darauf auch noch stolz ist, soll sich auch tatsächlich so benommen haben? Was. Für. Eine. Überraschung.

Peter Pilz tritt also zurück, noch bevor die nach ihm benannte Liste im Nationalrat angelobt werden kann. Zwei Frauen werfen ihm sexuelle Belästigung vor. In seiner Abschieds-Pressekonferenz stellt sich Pilz als ehrenvollen, geläuterten Helden mit ein paar Macken dar, der zwar Fehler begangen hat (an die er sich nicht mehr erinnern kann), aber vor allem Opfer einer politischen Racheaktion ist. Aber alles der Reihe nach: was ist eigentlich passiert?

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It’s not easy being green

Einige Überlegungen zum grünen Wahldebakel und Schlüsse, die sie, aber auch andere (linke) Parteien daraus ziehen können.

Zwei Wochen nach der Wahl ist Österreich wieder zurück im Alltagstrott: Koalitionsverhandlungen haben begonnen, im Fernsehen läuft Soko Kitzbühel statt Elefantenrunde und in meinem Facebook-Feed finden sich wieder Katzenvideos statt Parteiwerbungen. Doch die Bundespolitik hat sich bedeutend verändert: Nicht nur, dass wir auf die nächste schwarz-blaue (oder je nach Nomenklatur auch türkis-blaue oder schwürkis-blaue) Regierung zusteuern, Nationalratspolitik findet jetzt seit zwei Wochen auch ohne die Grünen statt.

Die Frage nach dem Warum

Seit der Wahl wurden viele Gründe aufgeführt, die zu diesem Debakel geführt haben, von den Grünen selbst und auch von anderen Seiten. Es war der zermürbende Dreikampf an der Spitze, der egomanische Peter Pilz, der zu junge Julian Schmid, das nervige Gendern, die Political Correctness, die aufmüpfige Jugendorganisation, der zu charismatische Christian Kern, die dummen Wähler, die sich nicht um die Umwelt oder Frauenpolitik scheren. Einige dieser Begründungen sind plausibel und nachvollziehbar, andere weniger.

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Es ist Zeit für Neues – oder doch wieder Altes?

Die Wahl ist geschlagen und die Zeichen stehen auf schwarz-blau.

Auf Twitter macht derzeit ein Zitat von Sebastian Kurz von 2013 die Runde, das er in dieser Form wohl widerlegt hat: Fremdenfeindlichkeit und Angstmache scheinen zur Zeit ein gutes Rezept zu sein, um Wahlen zu gewinnen. Die Migrationsdebatte war das dominierende Thema in diesem Wahlkampf und hier hat sich längst der Ruf nach einer restriktiven Politik in der öffentlichen Meinung durchgesetzt. Optimismus ist generell gerade nicht in Mode – der Großteil der Österreicher ist der Meinung, dass sich das Land seit 2013 zum Negativen entwickelt hat und auch, dass dies in Zukunft so weitergehen wird.

Wer rechts-populistische
Themen einbringt, hält sie relevant und damit auch ihre Urheber.

Den Weg in eine bessere Zukunft scheinen nach Meinung der Bevölkerung Parteien rechts der Mitte zu weisen, über 60% der Wähler haben sich für ein derartiges Programm entschieden, darunter besonders viele Pessimisten. Die Wahl hat aber auch gezeigt, dass der Rechtsruck der ÖVP die FPÖ nicht geschwächt hat. Wer rechtspopulistische Themen und Forderungen einbringt, hält sie relevant und damit auch ihre Urheber.

Und jetzt: schwarz-blau?

Die wahrscheinlichste Koalitionsvariante ist jetzt also schwarz-blau, Gottseibeiuns der meisten Linken und in Europa eher skeptisch bis ablehnend betrachtet.

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Was hat uns bloß so ruiniert?

Ein ausnahmslos schmutziger und langwieriger Wahlkampf geht in die letzte Runde und ich muss an einen anderen – ebenfalls sehr schmutzigen und scheinbar ewig währenden – Wahlkampf denken, der vor mittlerweile fast einem Jahr sein Ende fand.

Damals war viel los in meiner Filterblase: intensiver Medienkonsum, Wahlaufrufe von unerwarteter Seite und ein gemeinsames Bangen und Hoffen. Dem folgte ein kollektives Aufatmen – ich war stolz auf unser Österreich, dieses Land, das wir alle gemeinsam vor dem scheinbaren Untergang gerettet hatten. Ein Stemmen gegen den Strom der schlechten Nachrichten, zu dem die politische Berichterstattung verkommen war.

Die vereinte Front gegen Norbert Hofer hat sich in Luft aufgelöst und rechte Ressentiments sind scheinbar wieder ein Stück weit gesellschaftsfähiger geworden.

Heute bekommt man auf die Wahlfrage eher „ich hab noch keine Ahnung“ zu hören, gefolgt von einem eher resignierten Seufzen. Das Gefühl der Einigkeit des linken (oder „nicht weit rechten“) Österreichs ist dahin, die vereinte Front gegen Norbert Hofer hat sich in Luft aufgelöst und rechte Ressentiments sind scheinbar wieder ein Stück weit gesellschaftsfähiger geworden. Die Wahlfrage hat sich zu einem höchst komplexen Strategiespiel entwickelt, bei dem man Überzeugungen, Sympathien und Wahrscheinlichkeiten gegeneinander abwägt, um „sehr sehr Schlimmes“ und „quasi genauso Schlimmes“ zu verhindern.

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